Bundesländer, Bundesrat und Gemeinden

Drei Ebenen: Bund, Länder, Gemeinden

Der Staat ist dreistufig aufgebaut. Ganz oben steht der Bund. Darunter stehen die 16 Länder. Ganz unten stehen die Gemeinden, also die Städte und Dörfer. Man spricht deshalb von Bund, Ländern und Kommunen. Kommunen ist ein anderes Wort für Gemeinden.

Föderalismus heißt: Die Aufgaben und die Macht sind auf mehrere Ebenen verteilt. Keine Ebene bestimmt alles allein. Jede Ebene hat eigene Aufgaben und eigene Behörden. Die Bundesregierung kann also nicht alles entscheiden. Auch die Länder und Gemeinden haben eigene Aufgaben.

Die 16 Länder

Die 16 Länder stehen in der Präambel des Grundgesetzes. Das sind:

• Baden-Württemberg
• Bayern
• Berlin
• Brandenburg
• Bremen
• Hamburg
• Hessen
• Mecklenburg-Vorpommern
• Niedersachsen
• Nordrhein-Westfalen
• Rheinland-Pfalz
• Saarland
• Sachsen
• Sachsen-Anhalt
• Schleswig-Holstein
• Thüringen

Elsass-Lothringen war früher Teil des Deutschen Reiches. Heute gehört es zu Frankreich und ist kein deutsches Bundesland.

Landesregierungen und Stadtstaaten

Jedes Land hat eine eigene Regierung. Sie besteht aus dem Ministerpräsidenten und den Ministerinnen und Ministern. Die Regierungschefin oder der Regierungschef der meisten Länder heißt Ministerpräsidentin oder Ministerpräsident. In den Stadtstaaten gelten andere Amtsbezeichnungen, zum Beispiel Bürgermeisterin oder Bürgermeister.

Die Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen sind zugleich Stadt und Land. Das Parlament eines Landes wird in der Landtagswahl gewählt. Die Abgeordneten vertreten die Bürgerinnen und Bürger ihres Landes. In Berlin heißt es Abgeordnetenhaus, in Hamburg und Bremen Bürgerschaft. Eine Landtagswahl ist trotzdem eine Wahl auf Landesebene.

Was die Länder tun und was nicht

Die Länder sind vor allem für die Schulpolitik zuständig. Bildung ist in Deutschland überwiegend Sache der Länder. Auch die Polizei und die Kultur liegen überwiegend bei den Ländern. Dazu gehören auch die Hochschulen. Jedes Land hat deshalb eine eigene Landespolizei.

Eine eigene Armee, eine eigene Währung oder einen eigenen Außenminister hat ein Land dagegen nicht. Verteidigung und Außenpolitik liegen beim Bund. Die Wirtschaftspolitik wird auf mehreren Ebenen gestaltet.

Der Bundesrat: die Stimme der Länder

Die Länder wirken durch den Bundesrat an der Gesetzgebung des Bundes mit. Dem Bundesrat gehören Mitglieder der Landesregierungen an. Er ist deshalb das Organ, über das die Länder Einfluss nehmen. Abgeordnete des Bundestages sitzen dort nicht. Die Landesregierungen bestimmen ihre Vertreter selbst.

Eine Landtagswahl kann die Landesregierung ändern. Dann ändert sich oft auch die Mehrheit im Bundesrat. Wenn Bundestag und Bundesrat unterschiedliche Mehrheiten haben, wird die Einigung über Bundesgesetze schwieriger. In solchen Fällen hilft oft der Vermittlungsausschuss.

Die Gemeinden: Bürgermeister und Ordnungsamt

Die Gemeinde ist die unterste politische Ebene. An ihrer Spitze steht die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister. Sie oder er leitet die Gemeinde und vertritt sie nach außen. Die genauen Aufgaben regelt das Kommunalrecht des jeweiligen Landes. Der Gemeinderat ist die gewählte Vertretung der Gemeinde. Er entscheidet wichtige Fragen vor Ort, zum Beispiel über Schulen oder Straßen.

Zur Gemeindeverwaltung gehört zum Beispiel das Ordnungsamt. Es ist für Themen wie die öffentliche Ordnung in der Stadt zuständig. Ein Pfarramt gehört dagegen zu einer Religionsgemeinschaft. Ein Finanzamt gehört zur Landesverwaltung.

QuellenGemeinden - Bundeszentrale für politische Bildung↗Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland↗Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland↗Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland↗Vermittlungsverfahren - Deutscher Bundestag↗