Gerichte, Richter und Schöffen

Die drei Gewalten im Staat

Das Grundgesetz teilt die Staatsgewalt in drei Teile. Man nennt das Gewaltenteilung. Sie steht in Artikel 20 des Grundgesetzes. Die Gesetzgebung macht die Gesetze. Das ist das Parlament. Die vollziehende Gewalt, die Exekutive, setzt die Gesetze um. Das ist die Regierung mit der Verwaltung. Die rechtsprechende Gewalt, die Judikative, spricht Recht. Das sind die Gerichte.

Richterinnen und Richter sind unabhängig. Sie sind nur dem Gesetz unterworfen. Das schützt die Bürgerinnen und Bürger, denn keine Gewalt soll alle Macht in sich vereinen. Die drei Gewalten kontrollieren sich gegenseitig.

Das Bundesverfassungsgericht

Das Bundesverfassungsgericht wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes. Es entscheidet Fragen zur Verfassung verbindlich. Es ist also das Gericht, das für die Auslegung des Grundgesetzes zuständig ist.

Amtsgerichte, Verwaltungsgerichte und Oberlandesgerichte haben andere Zuständigkeiten. Sie entscheiden zum Beispiel über Streitigkeiten im Alltag oder über Behördenentscheidungen. Wer mit einem Urteil nicht einverstanden ist, kann in vielen Fällen ein Rechtsmittel einlegen, zum Beispiel die Berufung. Eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht ist ein besonderer Weg, wenn Grundrechte verletzt sind. Das Gericht hat seinen Sitz in Karlsruhe.

Richter, Anwälte und Schöffen

Richterinnen und Richter arbeiten an Gerichten. Ihre Hauptaufgabe ist es, Recht zu sprechen. Sie prüfen einen Fall nach dem Gesetz und fällen ein Urteil. Sie regieren nicht und sie erlassen keine Gesetze. Urteile ergehen im Namen des Volkes.

Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte beraten Menschen in Rechtsfragen. Sie vertreten ihre Mandanten auch vor Gericht und bei Behörden.

Schöffen sind ehrenamtliche Richter. Dafür braucht man kein Jurastudium. In bestimmten Strafverfahren entscheiden sie zusammen mit den Berufsrichtern über Schuld und Strafe. Ihr Stimmrecht ist dabei gleich. Schöffen kommen aus der Bevölkerung und bringen ihre Lebenserfahrung ein.

Vom Verdacht zum Prozess

Ein Verfahren vor einem Gericht heißt Prozess. Ein Strafprozess ist ein Verfahren wegen des Vorwurfs einer Straftat. Ein Verdacht allein reicht nicht für eine Hauptverhandlung. Nach einer Anklage prüft das Gericht zuerst, ob es das Hauptverfahren eröffnet. Der Strafprozess endet mit einem Urteil, zum Beispiel mit einem Freispruch oder einer Verurteilung.

Falsches Parken ist dagegen keine Straftat. Dafür gibt es das Bußgeldverfahren. Es ist ein anderes Verfahren als ein Strafprozess.

Polizei und Bundeswehr

Die Länder haben eigene Polizeien, der Bund hat zusätzlich die Bundespolizei. Die Polizei überwacht die Einhaltung von Gesetzen. Sie wehrt Gefahren ab und verfolgt Straftaten. Die Polizei ist an das Gesetz gebunden. Sie darf nur handeln, wenn ein Gesetz es erlaubt. Die Polizei beschließt aber keine Gesetze. Ein pauschales Abhören der Bevölkerung gehört ebenfalls nicht zu ihren Aufgaben. Bei einer Straftat arbeitet die Polizei mit der Staatsanwaltschaft zusammen. Die Staatsanwaltschaft erhebt Anklage, wenn der Verdacht ausreichend begründet ist.

Die Bundeswehr ist die deutsche Armee. Sie umfasst die deutschen Streitkräfte und ihre zivile Verwaltung. Sie hat die Aufgabe der Landesverteidigung.

QuellenBundesverfassungsgericht - Aufgaben und Organisation↗Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland↗Gerichtsverfassungsgesetz↗Polizeiliche Kriminalprävention: Aufgaben der Polizei↗Die Organisation der Bundeswehr↗