Deutschlands Staatsform: demokratisch, sozial, föderal

Republik statt Monarchie

Eine Republik hat kein erbliches Staatsoberhaupt. Das Staatsoberhaupt wird also gewählt und nicht vererbt. In Deutschland ist das der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin. Er oder sie vertritt den Staat. Das Amt hat vor allem repräsentative Aufgaben. Die Bundesregierung leitet dagegen der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin.

Die Bundesversammlung wählt das Staatsoberhaupt. Sie besteht aus den Mitgliedern des Bundestages und Vertretern der Länder. Eine Monarchie dagegen hat einen König oder eine Königin, die das Amt durch Geburt erhalten. Deutschland ist deshalb keine Monarchie und auch keine Diktatur.

Demokratisch, sozial und ein Rechtsstaat

Demokratie bedeutet: Das Volk bestimmt, wer regiert. Die Bürgerinnen und Bürger wählen Parlamente und können so mitentscheiden. Zur Demokratie gehören regelmäßige Wahlen, verschiedene Parteien und Meinungsfreiheit. Bei Wahlen entscheiden die Bürgerinnen und Bürger, welche Parteien im Bundestag vertreten sind. Eine Diktatur dagegen unterdrückt die Opposition.

Sozial heißt: Der Staat sorgt für soziale Sicherheit und einen Ausgleich zwischen Menschen mit unterschiedlichem Einkommen. Ein Rechtsstaat heißt: Der Staat und seine Organe sind an Recht und Gesetz gebunden. Auch der Staat muss sich an Gesetze halten. Gerichte können seine Entscheidungen prüfen. Artikel 20 sagt: Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. Deutschland ist also auch ein Sozialstaat.

Volkssouveränität: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus

Volkssouveränität ist ein Fachbegriff. Er bedeutet: Die höchste Macht im Staat kommt vom Volk. Das Grundgesetz formuliert es so: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.

Das Volk übt diese Macht durch Wahlen und Abstimmungen aus. Außerdem übt es sie durch die staatlichen Organe aus, zum Beispiel durch Parlament und Regierung. Ein König oder eine Königin herrscht nicht über das Volk. Das Bundesverfassungsgericht steht ebenfalls nicht über der Verfassung. Es wacht über sie.

Freiheit statt Zensur

Das Grundgesetz schützt die Meinungsfreiheit und die Pressefreiheit (Artikel 5). Es sagt ausdrücklich: Eine Zensur findet nicht statt. Zensur heißt, dass der Staat vorher prüft und verbietet, was veröffentlicht werden darf.

Diese Freiheit gilt für alle Bürgerinnen und Bürger. Journalisten dürfen also berichten, ohne dass der Staat ihre Artikel vorher prüft. Pressezensur gehört deshalb nicht zu einer Demokratie. Regelmäßige Wahlen und verschiedene Parteien dagegen gehören zu ihr.

Bundesstaat: Bund und Länder

Deutschland ist ein Bundesstaat. Er besteht aus dem Bund und 16 Ländern. Jedes Land hat eigene Befugnisse, zum Beispiel eine eigene Regierung. Die Macht ist also auf mehrere Ebenen verteilt. Das Grundgesetz legt fest, welche Ebene wofür zuständig ist.

Ein Zentralstaat dagegen hat eine einzige Zentrale, die alles bestimmt. Ein Staatenbund ist ein lockerer Zusammenschluss selbstständiger Staaten. Beides trifft auf Deutschland nicht zu. Deutschland ist ein Bundesstaat mit eigenständigen Ländern.

Die Verfassungsorgane des Bundes

Verfassungsorgane sind Einrichtungen, die das Grundgesetz festlegt. Zu ihnen gehören:

• der Bundestag: das vom Volk gewählte Parlament des Bundes
• der Bundesrat: die Vertretung der Länder, in dem die Landesregierungen sitzen
• die Bundesregierung: führt die Politik des Bundes aus
• der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin: das Staatsoberhaupt
• das Bundesverfassungsgericht: entscheidet über Verfassungsfragen

Eine Bürgerversammlung gehört nicht zu den Verfassungsorganen des Bundes.

QuellenGrundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland↗Was ist das Grundgesetz? - Bundesregierung↗Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland↗Bundesversammlung und Wahl des Bundespräsidenten - Deutscher Bundestag↗Verfassungsorgane - Deutscher Bundestag↗