Wahlrecht und Wahlgrundsätze in Deutschland

Wer darf wählen?

Bei der Bundestagswahl darf wählen, wer Deutscher im Sinne des Grundgesetzes ist. Außerdem muss man am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sein. Das Wahlalter steht im Grundgesetz und im Bundeswahlgesetz. Weitere Regeln, etwa zum Wohnsitz, stehen ebenfalls im Bundeswahlgesetz.

Das Recht, selbst zu wählen, heißt aktives Wahlrecht. Das Recht, selbst gewählt zu werden, heißt passives Wahlrecht. Begriffe wie Wahlkampf oder Wahlverfahren meinen etwas anderes.

Wohnen in Deutschland reicht allein nicht aus. Wer nicht Deutscher im Sinne des Grundgesetzes ist, darf bei der Bundestagswahl nicht wählen.

Die fünf Grundsätze

Bundestagswahlen müssen nach Artikel 38 des Grundgesetzes allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim sein. Was das bedeutet:

• allgemein: Alle Wahlberechtigten dürfen wählen.
• unmittelbar: Die Wählenden bestimmen die Abgeordneten direkt, ohne Zwischenstufe.
• frei: Niemand darf zu einer Stimme gezwungen oder unzulässig beeinflusst werden.
• gleich: Jede Stimme zählt gleich viel.
• geheim: Niemand kann nachvollziehen, wie eine Person in der Wahlkabine gestimmt hat.

Besonders bekannt sind die Begriffe frei, gleich und geheim. Erst wenn alle fünf erfüllt sind, gilt eine Wahl als demokratisch im Sinne des Grundgesetzes.

Diese Grundsätze stehen im Grundgesetz und sichern, dass Wahlen fair ablaufen.

Freiheit heißt auch: keine Pflicht

Eine Wahl ist frei, wenn die Entscheidung ohne Zwang fällt. Dazu gehört: Man darf auch entscheiden, nicht zu wählen. Wählen ist in Deutschland ein Recht, keine Pflicht. Wer zu Hause bleibt, handelt also erlaubt.

Niemand darf wegen seiner Wahlentscheidung Nachteile haben. Geld für eine bestimmte Stimme anzunehmen, ist keine freie Wahl.

Die Wahlkabine schützt das Geheimnis der Stimme. Dort kann niemand sehen, wie eine Person stimmt. Niemand muss offenlegen, wen er gewählt hat.

Regelmäßige Wahlen und Regierungswechsel

Wahlen finden regelmäßig statt. Die Wahlperiode des Bundestags dauert vier Jahre. Ändert sich bei einer Wahl die Mehrheit, kann der Bundestag eine andere Bundeskanzlerin oder einen anderen Bundeskanzler wählen.

So bestimmt der Wille der Wählermehrheit, wer regiert. Ohne Gewalt ist damit ein Regierungswechsel möglich.

Eine Demokratie lebt davon, dass Mehrheiten wechseln können. Die Wählerinnen und Wähler entscheiden bei jeder Wahl neu. Deshalb gehören regelmäßige freie Wahlen zu den Kennzeichen der Demokratie. Das gilt auch für den Bund: Der Bundestag wird in regelmäßigen Abständen gewählt.

Gewählt werden

Das passive Wahlrecht ist das Recht, selbst als Kandidatin oder Kandidat gewählt zu werden. Wer kandidieren will, muss volljährig sein.

Bei der Bundestagswahl hat man zwei Stimmen. Mit der Erststimme wählt man eine Person im Wahlkreis. Mit der Zweitstimme wählt man eine Partei.

Am Wahltag

Am Wahltag gibt man seine Stimme im Wahllokal ab. Wer nicht vor Ort wählen kann, kann auch per Briefwahl wählen. Der Stimmzettel zeigt die Kandidatinnen und Kandidaten sowie die Parteien.

Nach der Wahl zählen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer die Stimmen aus. Dieses Ehrenamt ist im Alltag ein Beispiel für Mitwirkung am Staat.

QuellenGrundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland↗Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland↗Wahlrechtsgrundsätze - Die Bundeswahlleiterin↗Aktives Wahlrecht - Die Bundeswahlleiterin↗