Fragen zu: Gerichte, Richter und Schöffen

Viele staatliche Einrichtungen in Deutschland tragen den Zusatz „Bund“ im Namen, etwa die Bundesbank oder die Bundesagentur für Arbeit.

Das Grundgesetz wurde am 23. Mai 1949 verkündet. Seitdem bildet es die Grundlage der Bundesrepublik Deutschland und umfasst die Grundrechte sowie die Staatsorganisation.

In Deutschland gibt es verschiedene Gerichtsbarkeiten, etwa für Zivil-, Straf-, Arbeits- und Verwaltungssachen. Welches Gericht zuständig ist, hängt von der Art des Falls ab.

Schöffinnen und Schöffen werden für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt und kommen an Amts- und Landgerichten zum Einsatz.

Die Berufsbezeichnungen in der Rechtspflege sind gesetzlich geschützt, und für klassische Juristenberufe ist das zweite Staatsexamen Voraussetzung. Ein Studium der Rechtswissenschaft geht dem voraus.

Richterinnen und Richter sind nach dem Grundgesetz unabhängig. Diese Unabhängigkeit soll verhindern, dass politischer Druck auf die Fälle einwirkt.

Das Gerichtsverfassungsgesetz regelt Aufbau und Zuständigkeiten der ordentlichen Gerichte in Deutschland. Das Gesetz stammt aus dem Kaiserreich und wurde seitdem mehrfach geändert.

Berufsrichterinnen und Berufsrichter werden in Deutschland in der Regel auf Lebenszeit ernannt. Diese Stellung soll sicherstellen, dass ihre Entscheidungen frei von äußeren Einflüssen bleiben.

Die Polizei ist in Deutschland überwiegend Sache der Länder; die Bundespolizei übernimmt Aufgaben etwa an Grenzen und im Bahnverkehr.

Schöffen werden in einem gesetzlich geregelten Verfahren ausgewählt, das auf Vorschlagslisten beruht. Dabei soll die Zusammensetzung die Bevölkerung breit abbilden.