Fragen zu: Das Grundgesetz und die Grundrechte

Grundrechte sind Abwehrrechte der Einwohnerinnen und Einwohner gegenüber dem Staat. Sie stehen am Anfang des Grundgesetzes und binden alle staatlichen Stellen unmittelbar.

Die Grundrechte stehen im ersten Abschnitt des Grundgesetzes und binden die staatliche Gewalt unmittelbar. Sie können vor Gericht geltend gemacht werden.

Die Bundesrepublik wurde 1949 nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet. Ihre Ordnung beruht auf einer schriftlichen Verfassung mit Rechten der Menschen.

Viele Grundrechte schützen Lebensbereiche, in die der Staat nicht eingreifen darf. Die Grundrechte sind im ersten Abschnitt des Grundgesetzes zusammengefasst.

Das Grundgesetz beschreibt die Grundlagen des Staates und die Rechte der Menschen. Es wurde 1949 vom Parlamentarischen Rat beschlossen.

Das Grundgesetz formuliert Grundrechte unterschiedlich: Manche gelten für jeden Menschen, andere ausdrücklich nur für Deutsche. Wer ein Grundrecht in Anspruch nehmen will, muss deshalb prüfen, welcher Personenkreis genannt ist.

Das Strafrecht regelt in Deutschland, welche Handlungen strafbar sind und welche Sanktionen dafür vorgesehen sind. Sanktionen werden nach festen rechtlichen Verfahren verhängt.

Die Bundesrepublik Deutschland entstand 1949 aus den drei westlichen Besatzungszonen nach dem Zweiten Weltkrieg. Ihre Verfassung legt Staatsorgane und die Rechte der Menschen fest.

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entscheidet über die Auslegung der Grundrechte. Seine Urteile sind für alle staatlichen Stellen bindend.

Das Grundgesetz enthält neben Rechten auch ausdrückliche Verbote für den Staat. So ist zum Beispiel die Todesstrafe seit 1949 abgeschafft.

Juristinnen und Juristen unterscheiden bei Grundrechten zwischen dem Schutzbereich und möglichen Eingriffen des Staates. Diese Unterscheidung prägt die Rechtsprechung seit Jahrzehnten.

Das Grundgesetz schützt viele Freiheiten. Dazu gehören das Recht, seine Meinung zu sagen, und das Recht, sich zu versammeln. Auch das Recht, Bitten und Beschwerden an Behörden und Parlamente zu richten, ist geschützt. Diese Rechte darf der Staat nicht einfach verbieten. Zugleich setzt das Grundgesetz dem Staat Grenzen. Er muss alle Menschen gleich behandeln und darf niemanden wegen Herkunft, Geschlecht, Glauben oder Behinderung benachteiligen.

Das Grundgesetz schützt jede Person durch besondere Grundrechte gegenüber dem Staat. Diese Rechte sind in der Verfassung ausdrücklich festgeschrieben.

Freizügigkeit gehört zu den Grundrechten, die deutschen Staatsangehörigen zustehen. Sie wurde im Grundgesetz festgeschrieben, und ihre Ausübung kann unter bestimmten Voraussetzungen eingeschränkt werden.

Staat und Religion können sehr unterschiedlich verbunden sein. In manchen Ländern gibt es eine Staatsreligion, in anderen bestimmen religiöse Führer die Politik. Das Grundgesetz garantiert die Glaubensfreiheit: Jeder Mensch darf eine Religion haben, wechseln oder keine haben. Eine Staatskirche gibt es in Deutschland nicht. Kirchen und Religionsgemeinschaften regeln ihre Angelegenheiten selbst, arbeiten aber in Bereichen wie Religionsunterricht oder Sozialarbeit mit dem Staat zusammen.